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Der erwartete Rückschlag: Stadt Schlieren erteilt Baubewilligung
Ein weiterer, aber erwarteter Rückschlag hat uns erreicht!
Die Stadt Schlieren erteilt die Baubewilligung für den geplannten Mobilfunkstandort Kesslerstrasse 13!
Die Gründe, die am 22. März 2010 für das nicht erteilen der Baubewilligung standen, sind also heute nicht mehr gültig! Damals argumentierte die Stadt Schlieren mit folgenden Gründen:
Die Baute Kesslerstrasse 13 verfügt bereits über 3 genutzte Vollgeschosse und – gegen die Kesslerstrasse- über ein genutztes Untergeschoss. Mit rund 12.00 m Gebäudehöhe ist die – in dieser Zone zulässige Höhe von 7.50m – massiv überschritten.
und
Die geplante Anntenenanlage wirkt- auf einem baurechtlich überdimensioinierten Gebäude positioniert und in unmittelbarer Nähe zu einer wertvollen “Gartensiedlung” – störend, überdimensioniert, schlecht positioniert und verschlechtert die ohnehin bescheidene Gestaltung der bestehenden Baute. Ausserdem fügt sich die Anlage in keiner Weise in die bauliche und landschaftliche Umgebung ein! Aus ästhetischen Gründen und in sorgfältiger Abwägung von privatem (Deckung von Versorgungslücken) und öffentlichen Interesse (Einfügung in die unmittelbare Umgebung) kann dieser Standort nicht toleriert werden.
Das die Stadt Schlieren nun einen Rückzieher anderen Weg einschlägt, hat uns nicht wirklich überrascht. Ein klein wenig Hoffnung hatten wir aber immer! Vor allem nach dem Beitrag in der Limmattaler Zeitung, gemäss dem Beitrag würde der Stadtrat von Schlieren Einfluss auf Antennenstandort nehmen (gemäss dem Leitfaden «Mobilfunk für Gemeinden und Städte» ). Leider können nur neue Mobilfunkanlagen davon profitieren, laufende Bauvorhaben seien anscheinend ausgeschlossen.
Für uns heisst das, dass wir uns mit unseren Nachbaren und Rechtsanwalt abstimmen und den Rekurs vorbereiten.
Kaum zu glauben, aber das ganze läuft nun schon über zwei Jahre! Am 3. Oktober 2009 habe ich den ersten Beitrag geschrieben. Seit dem haben wir diverse E- Mails und Anrufe bekommen, von Leuten die uns in unserem Vorhaben unterstüzen oder selber gegen eine Antennen kämpfen. Auf dieser Website haben wir über 40 Beiträge verfasst und diverse Kommentare erhalten. Wöchentlich wird die Seite von über 40 (eindeutigen) Benutzern aufgerufen. In der Limmattaler Zeitung sind vier Beiträge zum Thema “Mobilfunkantenne Kesslerstrasse 13” erschienen.
Ebenfalls seit zwei Jahren läuft auch unser “interner Baustopp”! Da wir, solange wir nicht wissen was mit der Antenne läuft, nicht bereit sind weiter in unser Heim zu investieren.
Beitrag in der Limmattaler Zeitung: “Wegen Mobilfunktantenne: Anwohner sauer auf Stadt”
Heute ist ein weiterer Artikel über unseren Kampf gegen die geplante Mobilfunktantenne in der Limmattaler Zeitung erschienen. Der Artikel füllt fast eine ganzen Seite (die Seite 3 im zweiten Bund) und ist auch auf Limmattalerzeitung.ch erschienen.
Wir danken Frau Emmenegger und der Limmattaler Zeitung für den Beitrag!
Quelle: az Limmattaler Zeitung
von Nicole Emmenegger
Mischa und Sonja Walder sind in Schlieren aufgewachsen und bezeichnen sich als «Urschlieremer». Doch jetzt fühlen sich die Eltern von drei Kindern von ihrer Heimatgemeinde im Stich gelassen – so wie auch einige ihrer Nachbarn im idyllischen Gartenquartier rund um den Heimeliweg. Der Grund: Die Stadt will sich nicht länger gegen eine Mobilfunkantenne auf einem benachbarten Mehrfamilienhaus an der Kesslerstrasse 13 einsetzten.
Im April 2010 hatte der städtische Ausschuss Bau und Planung dem Mobilfunkanbieter Orange die Baubewilligung für die Antenne auf dem Dach des Café Plaza verweigert. Orange rekurrierte gegen diesen Entscheid und bekam im März vor dem kantonalen Baurekursgericht recht – ein Urteil, dass die Stadt Schlieren akzeptiert.
«Wir waren sehr niedergeschlagen und hätten unseren Widerstand gegen die Antenne fast aufgegeben», beschreibt Mischa Walder die Reaktionen im Quartier auf die Mitteilung der Stadt. Einige Nachbarn hätten am liebsten ihre Siebensachen gepackt. «Es sollte doch ein Ziel sein, dass junge Familien in Schlieren bleiben. Auch deshalb können wir nicht verstehen, dass man unser Anliegen nicht weiter unterstützt», so Walder.
Antenne auf Augenhöhe
Er und seine Mitstreiter sind nach wie vor überzeugt: Eine rund fünf Meter hohe Antenne mitten in der Wohnzone wirkt störend – zumal sie sich direkt auf Augenhöhe derjenigen Nachbarn befinden würde, deren Häuser erhöht am Hang hinter dem geplanten Standort stehen.
«Wir wollen von unserem Wohnzimmer aus nicht direkt auf diese Antenne blicken», so Walder. Deshalb haben seine Frau und er sich zusammen mit sechs weiteren Parteien einen Anwalt genommen und vor kurzem Rekurs gegen das Urteil des kantonalen Baurekursgerichts eingelegt. Dieser wird nun vom Verwaltungsgericht behandelt. Die Beschwerdeführer sind überzeugt, dass sich ihr Einsatz lohnt: «Die Anwälte sagen, dass wir vor dem Verwaltungsgericht durchaus Chancen haben», so Walder.
«Keine Erfolgsaussichten»
Zum gegenteiligen Schluss ist man bei der Stadt Schlieren gekommen. «Die Erfahrungswerte aus der Rechtspraxis zeigen, dass in solchen Fällen ein Gang vors Verwaltungsgericht keine Erfolgsaussichten hat», sagt Bausekretär René Schaffner. Das von den Anwohnern kritisierte Urteil des Baurekursgerichts, die Anlage füge sich optisch genügend in die Umgebung ein, sei für ihn «nachvollziehbar», so Schaffner.
Diese Aussage mag erstaunen, denn im April 2010 hatte die Stadt das Baugesuch von Orange mit deutlichen Worten abgelehnt: Die geplante Antennenanlage an der Kesslerstrasse wirke «störend, überdimensioniert, schlecht positioniert». Man habe damals die möglichen Spielräume ausgelotet, begründet Schaffner die scheinbare Kehrtwende. Baurechtlich sei das Urteil des Baurekursgerichts haltbar, dass technische Anlagen – im Gegensatz zu Gebäuden – die maximal erlaubte Bauhöhe in einer Zone überschreiten dürfen.
«Braucht es die Antenne wirklich?»
Dass auch der Mobilfunkanbieter Orange seine Spielräume zugunsten der Anwohner genutzt hat, bezweifelt Mischa Walder: «Wir telefonieren selber mit Orange und haben immer vollen Empfang. Braucht es diese Antenne wirklich?», fragt er. Ausserdem gebe es geeignetere Standorte als auf dem Dach des rund 12 Meter hohen Mehrfamilienhauses an der Kesslerstrasse: «In der Nähe stehen höhere Gebäude, auf deren Dächer eine Antenne weniger ins Auge stechen würde», so Walder. Er fordert von der Stadt einen Zonenplan, der verbindlich festhält, wo in Schlieren Mobilfunkantennen gebaut werden dürfen und wo nicht.
Eine solche Standortplanung hatte 2010 der Gemeindeparlamentarier Jürg Naumann (QV) in einer kleinen Anfrage angeregt – ohne Erfolg. Der Stadtrat bezeichnete eine Standortplanung in seiner Antwort als «nicht durchführbar». Die Begründung: Eine solche Auswahl wäre in den kompakten Wohnzonen von Schlieren «willkürlich» und für die Betroffenen «immer ungerecht». Bereits 2009 war der Versuch des Schlieremer Gemeindeparlaments gescheitert, Mobilfunkanlagen nur dann zu erlauben, wenn sie mindestens 45 Meter von Wohnungen, Spielplätzen oder Schulhäusern entfernt sind. Die kantonale Baurekurskommission hatte eine Einsprache der Swisscom AG gegen diesen Parlamentsbeschluss gut geheissen.
Trotz dieser Urteile dürfen die Schlieremer auf mehr Mitsprachemöglichkeiten bei der Standortwahl hoffen. Wie Bausekretär René Schaffner bestätigt, sind drei Mobilfunkanbieter auf die Stadt zugekommen – mit dem Vorschlag, ein Dialog-Modell zu vereinbaren. Dieses soll es der Stadt ermöglichen, in einer früheren Planungsphase Einfluss zu nehmen und alternative Standorte für Handyantennen vorzuschlagen. Laut Schaffner sind die Verhandlungen für die Vereinbarung schon weit fortgeschritten.
(az Limmattaler Zeitung)
Wir geben nicht auf !!!
Nach dem von unserer Sicht aus unverständlichen und negativen Entscheid des Baurekursgerichtes mussten wir uns fragen, wie und ob wir gegen die geplante Mobilfunkantenne weiter vorgehen werden.
In den letzten Wochen haben wir uns nochmals Gedanken gemacht und mit unseren Nachbarn das weitere vorgehen besprochen. Es wurde schnell klar, wir geben noch nicht auf!
Nach wie vor können wir die Begründungen im Entscheid des Baurekursgerichtes nicht verstehen. Ebenfalls den Entscheid der Stadt Schlieren, die dagegen nichts mehr unternehmen will, ist für uns unverständlich. Wir haben uns darum entschieden einen Rechtsanwalt mit auf unsere Seite zu holen.
Dass ein Gesetzesvertreter nicht ohne Entlöhnung arbeitet versteht sich von selbst. Aus diesem Grund haben wir unsere Nachbarn und verbündete angefragt und angefangen Geld zu Sammeln. Wie schnell wir auf einen (aus meiner Sicht) hohen Betrag gekommen sind zeigte mir, dass wir immer noch zusammenstehen können.
So konnte unser Rechtsanwalt als Beschwerdeführer im Namen von sieben Parteien pünktlich die Beschwerde gegen das Baurekursgerichtes des Kantons Zürich einreichen. Sieben Parteien sind es deshalb, da nur Parteien berechtigt zur Beschwerde sind, die am Anfang auch das “Begehren um Zustellung von Baurechtsentscheid” angefordert haben.
Wir möchte uns auf diesem Weg auch bei allen recht herzlich Danken, die uns in unserem Vorhaben finanziell und mit Taten unterstützen und das sind nicht wenige!!!
Vielen Dank!
Es ist schön mitzuerleben, dass man auch in “weniger schönen Angelegenheiten” zusammen stehen kann!
Die Stadt Schlieren verzichtet auf eine Beschwerde beim Verwaltungsgericht
Von unseren Nachbarn mussten wir erfahren, dass die Stadt Schlieren auf eine Beschwerde beim Verwaltungsgericht verzichtet. Leider sind wir bis jetzt von der Stadt Schlieren nicht direkt darüber in Kenntnis gesetzt worden.
Im schreiben der Stadt Schlieren ist zu entnehmen, dass gemäss geltender Rechtssprechung eine solche Beschwerde kaum aussicht auf Erfolg habe. Das Bausekretariat würde beauftragt, das Bewilligungsverfahren weiterzuführen und das Bauvorhaben vollumfänglich zu beurteilen, d.h. gegebenenfalls unter Bedingungen und Auflagen das Bauvorhaben zu genehmigen.
Da die Stadt Schlieren auf eine Beschwerde verzichtet, liegt es jetzt an uns weiter zu machen…
Die Mobilfunkantenne an der Freiestrasse 48 darf gebaut werden…
Bis zum heutigen Tag haben wir noch keine weiteren Infos über den Entscheid der Baurechtskommission was den Bau der Mobilfunkanlage auf unserem Nachbar- Grundstück (Kesslerstrasse 13) angeht. Wir hoffen natürlich weiterhin das die Anlage nicht gebaut wird. Auch zum Thema “Leitfaden Mobilfunk” haben wir noch nichts neues gehört.
News gibt es von der Mobilfunkanlage an der Freienstrasse 48, die Stadt Schlieren hat die Baubewilligung erteilt, die Swisscom Antenne darf also gebaut werden. Da wir die einzigen gewesen sind, die den Baurechtentscheid angefordert haben (im Wert von 50.- Sfr), wird da aus unserer Sicht kein Rekurs erhoben und die Antenne wird wahrscheinlich wie geplant gebaut.
Bei der 5m hohen Antenne soll lediglich der Antennenmast über das Dach hinaus ragen, die gesamte Technik soll sich innerhalb des Gebäudes befinden.
Es fällt auf, dass bei allen Antennen Projekten die ich kennengelernt habe, die Grundeigentümer der Liegenschaften immer an einem anderen Ort wohnen…
Leitfaden Mobilfunk des Bundesamt für Umwelt BAFU
Das Bundesamt für Umwelt BAFU hat Anfang dieses Jahr einen Leitfaden mit dem Thema Mobilfunk für Gemeinden und Städten herausgegeben. Der Leitfaden soll helfen strukturierter vorzugehen und zu erkennen welche Voraussetzungen und Abklärungen notwendig sind, bevor über Bewilligungen entschieden werden kann. Zudem soll aufgezeigt werden wie die Gemeinden und Städte die Standorte neuer Mobilfunkanlagen aktiv steuern können.
Gemäss dem Leitfaden soll es möglich sein, die Standortplanung auf dem Gemeindegebiet in sogenannte Zonen aufzuteilen und so auch Gebiete ausscheiden die als besonders ungeeignet für Mobilfunkanlagen erachtet werden. Im Leitfaden wird diese Aufteilung als Positiv-, Negativ- und Kaskadenplanung bezeichnet.
Mit Bezug auf diesen Leitfaden und die geplante Antenne an der Freienstrasse 48 wurde in Schlieren eine kleine Anfrage mit der Geschäftsnummer 919 gestellt. Die Fragen in der kleinen Anfrage interessieren uns natürlich auch sehr.
Hier der Wortlaut der Fragen:
1. Besteht oder läuft in der Stadt Schlieren eine Planung in Bezug auf Standorte für die Erstellung von Mobilfunkanlagen? Wenn nicht, gedenkt der Stadtrat eine solche Planung vorzunehmen? Falls nicht, wieso nicht?
2. Welche Schlüsse zieht der Stadtrat aus dem Leitfaden für Schlieren, resp. in welchem Bereichen hat die Stadt Schlieren Nachholbedarf?
3. Gedenkt der Stadtrat den Mobilfunkanbieter geeignete Standorte vorzuschlagen, resp.ungeeignete Standorte aufzuzeigen? Falls nicht, wieso nicht?
4. Hat der Stadtrat mit den Mobilfunkanbietern Vereinbarungen zur Erstellung von Mobilfunkanlagen getroffen? Falls nicht, wieso nicht? Falls ja, mit welchen und wie sehen diese aus?
Wir haben so das Gefühl, Mobilfunkantennen werden im mehr zum Thema und das nicht nur in Schlieren.
Beispiel aus dem Leitfaden mit einer Gemeinde mit Mobilfunkanlagen-Zonen.
(Quelle Bild: BAFU, Leitfaden Mobilfunk für Gemeinden und Städte, Seite 34)
WEKO untersagt Zusammenschluss
Die WEKO hat den Zusammenschluss von Orange und Sunrise untersagt.
Was das für unseren Kampf gegen die geplante Mobilfunkantenne an der Kesslerstrasse in Schlieren heisst, ist schwer zu sagen. Die Hoffnung, das durch das zusammenlegen der Mobilfunknetze der weitere Standort in Schlieren nicht mehr interessant ist, ist nun nicht mehr all zu gross… Natürlich kann gegen den Entscheid der WEKO prozessiert werden.
Anderseits ist uns auch schon zu Ohren gekommen, das sich Orange bei negativen Entscheid der WEKO eventuell aus dem Schweizer Mark zurückziehen wolle. Gemäss Thomas Sieber (CEO von Orange) im Interview mit der Tagesschau ist das aber im Moment keine Option.
Orange will gegen den Entscheid rekurieren!
Unsere Freude hielt nicht lange…
Wie wir heute aus der Limmattaler Zeitung erfahren mussten, will Orange gegen den Entscheid der Stadt Schlieren rekurieren. Die nächste Instanz ist die Baurekurskommission. Wie bereits erwähnt, wir denken nicht das die Baurekurskommission das anders sehen wird als die Stadt Schlieren und wir. Es ist nur zu hoffen, das sich jemand ein Bild vor Ort machen wird!
Mit einem Entscheid ist in 4 bis 6 Monaten zu rechnen. Wir müssen wahrscheinlich den ganzen Sommer lang noch das “gefallene Gerüst” anschauen.
Unser Kampf geht also weiter…
Den kompletten Beitrag findet man auf Seite 25 im Regionalbund und kann hier im Download– Bereich heruntergeladen werden (Link).
Keine Baubewilligung für die “schlecht positionierte Antenne”
Die “schlecht positionierte Antenne in der wertvollen Gartensiedlung” hat vorerst keine Baubewilligung bekommen.
Per Nachnahme ist die “Stellungsnahme zum Baugesuch” gestern angekommen. Da bei uns niemand zu Hause war, musste der Entscheid der Stadt Schlieren heute auf der Post gegen eine Gebühr von 50.- Chf abgeholt werden.
Wir sind sehr froh, das die Stadt Schlieren das Bauvorhaben ähnlich sieht wie wir. Ein paar Zeilen möchte ich hier Zitieren:
Die Baute Kesslerstrasse 13 verfügt bereits über 3 genutzte Vollgeschosse und – gegen die Kesslerstrasse- über ein genutztes Untergeschoss. Mit rund 12.00 m Gebäudehöhe ist die – in dieser Zone zulässige Höhe von 7.50m – massiv überschritten.
Die geplante Anntenenanlage wirkt- auf einem baurechtlich überdimensioinierten Gebäude positioniert und in unmittelbarer Nähe zu einer wertvollen “Gartensiedlung” – störend, überdimensioniert, schlecht positioniert und verschlechtert die ohnehin bescheidene Gestaltung der bestehenden Baute. Ausserdem fügt sich die Anlage in keiner Weise in die bauliche und landschaftliche Umgebung ein! Aus ästhetischen Gründen und in sorgfältiger Abwägung von privatem (Deckung von Versorgungslücken) und öffentlichen Interesse (Einfügung in die unmittelbare Umgebung) kann dieser Standort nicht toleriert werden.
Das heist aber noch nicht, das die Antenne nicht gebaut wird. Natürlich kann gegen diesen Entscheid Rekurs eingereicht werden. Es würde uns aber sehr wundern, wenn eine andere Behörde den Antenenn- Standort nicht so wie die Stadt Schlieren (und wir) beurteilen würden!
Artikel in der LiZ: “Schlieremer wehren sich”!
In der Limmattaler Zeitung vom 15.12.2009 ist ein Artikel (halbe Seite) über die geplante Mobilfunkantenne und unseren Wiederstand erschienen!
“Schlieremer wehren sich” ist auf der Frontseite zu lesen…
Den kompletten Beitrag findet man auf Seite 17 im Regionalbund und kann hier im Download- Bereich heruntergeladen werden (Link).
Vielen Dank der Limmattaler Zeitung!